SPD Königstein. Wir kümmern uns.

Innenstadt und Gewerbe

Innenstadt und Gewerbe

Lokalen Handel fördern

Die Innenstadt und Fußgängerzone sind das Aushängeschild einer jeden Stadt. Hier erleben Tourist*innen unsere Stadt meist zum ersten Mal und sie stellt die wichtigste Begegnungsstätte für die Königsteiner*innen dar. Insbesondere durch die Läden und die Gastronomie wird Leben in die Stadt gebracht. Dies ist einer der großen Unterschiede zwischen einer „Schlafstadt“ und einer belebten und sozialen Stadtgesellschaft.

Jedoch zeichnet sich in den letzten Jahren eine Entwicklung auch bei uns in Königstein ab, die diesen sozialen Zusammenhalt und den Charakter als gelebte Stadt bedroht. Die hintere Fußgängerzone wird immer weniger belebt und die Geschäfte dort haben große Probleme sich zu halten. Auch hier spielen wie bei der Wohnraumentwicklung steigende Mieten und Verdrängung von Mietobjekten eine entscheidende Rolle. Aber auch die Entwicklung des Online-Handels macht es dem Einzelhandel und dem Gewerbe in Königstein immer schwerer.

Im Sinne einer nachhaltigen Stadtentwicklung wollen wir den lokalen Handel fördern und Leben in der Stadt erhalten.

Wie setzt sich die SPD dafür ein?

  • Einführung eines Online-Marktplatzes für Königstein nach dem Vorbild der Internet-Plattformen, auf dem der Königsteiner Einzelhandel, das Gewerbe und die Gastronomie ihre Produkte und Angebote präsentieren können.
  • Regelmäßiger Austausch mit den Einzelhändler*innen vor Ort mit den politischen Akteuren, um diesen Gehör zu verschaffen.
  • Sauberkeit der Innenstadt verbessern, Frequenz der Mülleimerleerung erhöhen.
  • Barrierefreie Gestaltung der Innenstadt, insbesondere Verbesserung der Ladeneingänge durch mobile Rampen.
  • Treffpunkt für Jugend und Senioren bei der Neugestaltung der Stadtmitte schaffen.

 

Beitrag in der KöWo zum Thema Finanzen, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing

Die Königsteiner Sozialdemokrat*innen haben in der zu Ende gehenden Wahlperiode an der Aufstellung der Haushalte konstruktiv mitgearbeitet und diese sämtlich mitgetragen. Freilich konnten die Sozialdemokraten nicht alles durchsetzen; sie hätten sich zum Beispiel gewünscht, dass beim Thema Anliegerbeiträge zur Straßensanierung eine bessere als die zuletzt gefundene Lösung zustande gekommen wäre. Bürger*innen wenden sich immer wieder mit Sorgen an die SPD, weil sie diese Beiträge nicht stemmen können bzw. die hohen Forderungen oftmals in der Höhe überraschend und mit kurzer Frist kommen. Eine Lösung seitens des Landes oder des Bundes ist derzeit nicht in Sicht, auch wenn die SPD das dringend wünscht. Es geht schließlich darum, auch Normalverdiener*innen, die sich zum Teil unter erheblichen finanziellen Anstrengungen Wohneigentum in Königstein erworben haben, es zu ermöglichen, dieses zu halten. Die jetzt gefundene Lösung einer jährlich zehnprozentigen Absenkung der Beiträge ist zwar ein Schritt in die richtige Richtung, greift aber zu kurz.

Die SPD sieht sich in ihrer grundsätzlichen Haltung bestätigt, in guten Jahren einen Haushalt aufzustellen, der ohne neue Schulden ausgeglichen ist, und nach Möglichkeit auch Reserven anzulegen. Die erheblichen Einnahmeausfälle und Mehrkosten, die jetzt in der Corona-Krise anfallen, lassen sich damit leichter auffangen. An dieser Linie werden wir festhalten.

Die Corona-Krise wird im Haushalt Spuren hinterlassen, trotzdem brauchen wir den Mut, auch in künftig wichtige Investitionen einzuplanen. Das betrifft die Einrichtungen für die Kinder im Vor- und Grundschulalter, die Innenstadtgestaltung, das Kurbad und die Teile der Infrastruktur, die sich – nicht zuletzt in der Corona-Krise – als nicht hinreichend stabil gezeigt haben. Dazu zählen die Digitalisierung, nicht nur im Bildungsbereich, die Wasserversorgung, Straßen und der öffentliche Nahverkehr. Überfüllte Schulbusse, unzureichende IT-Infrastruktur in Schulen, unzureichende Betreuung von Kindern, insbesondere alleinerziehender Eltern und dergleichen mehr haben Kinder finanziell nicht so gut gestellter Eltern benachteiligt. Vor allem aber auch für die Förderung der Wirtschaft ist der Ausbau der Infrastruktur, insbesondere in der Digitalisierung ein wichtiges Ziel. Gerade viele kleinere Unternehmen sind auf schnelles Internet angewiesen. Einzelhandel und Gewerbe müssen zunehmend gegen den Onlinehandel konkurrieren. Sie zu unterstützen schlägt die SPD die Einführung eines Online-Marktplatzes vor.  Um die Attraktivität der Innenstadt zu steigern, muss mehr auf die Sauberkeit, auf Barrierefreiheit und auf neue Angebote für Jugendliche und Senioren geachtet werden.

Bei der Umgestaltung der Innenstadt sieht die SPD – gerade hinsichtlich der Entwicklung zu nachhaltigem Verkehr – keine Notwendigkeit für ein zusätzliches Parkdeck in der Konrad-Adenauer-Anlage. Der Teil der Anlage sollte im jetzigen Zustand erhalten bleiben.

Die SPD steht nicht nur für die Unterstützung privater Initiativen im Wohnungsbau, sondern fordert gerade auch kommunale Anstrengungen auf diesem Gebiet, z.B. indem durch Grundstückstransaktionen Geld für Investitionen in bezahlbaren Wohnraum gewonnen wird. Sicherzustellen, dass alle Menschen, deren Heimat Königstein ist, hier auch eine Wohnung finden, das hält die SPD für eine der ganz großen sozialpolitischen Aufgaben, um den Zusammenhalt der Gesellschaft zu sichern. Wie wichtig dieser ist, hat die Corona-Krise uns allen vor Augen geführt.